Erinnerung an zwei Filme in der Pumpe Kiel,
Haßstr. 20
Morgen, Mittwoch 18 Mai 2011 ab 18.30 Uhr

Blinde Kuh
Gözmece und Aydin Sevinc. Türkei 2006. 45 Min
Am 24. März 2006, drei Tage nach dem kurdischen Neujahrsfest Newroz, werden vierzehn Mitglieder der PKK bei einer bewaffneten Auseinandersetzung mit der türkischen Armee durch chemische Waffen getötet. Vier von ihnen stammten aus Diyarbakir, der inoffiziellen Hauptstadt der Kurden. Ihr von Tausenden Menschen besuchtes Begräbnis verwandelt sich in Folge von Angriffen des Militärs zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung. Dabei werden sieben Menschen, darunter sechs Kinder, getötet. Der Filmemacher Aydin Sevinç spricht mit den Familien der Opfer und den Kindern von Diyarbakir.
David der Tolhildan
davidtolhildan
Mano Khalil. CH 2005. 54 Min.
Der Dokumentarfilm porträtiert David Rouiller, einen jungen Schweizer, der sich der PKK angeschlossen hat. Rouiller, Sohn eines Universitätsprofessors und ehemaligem Bundesgerichtspräsidenten, gab seine sichere Existenz mit westlichem Komfort in der Schweiz auf, um Kraft und Lebenszeit in den Dienst des kurdischen Befreiungskampfes zu stellen.

schildkroeten

Film im Rahmen der Kurdischen Filmreihe 2011
im kommunalen Kino „Pumpe“ Kiel, Hassstr. 22,
„Schildkröten können fliegen“
MITTWOCH 13 April 18.30 Uhr

KNKNEWROZKNK Newroz -das ganze Dossier

newroz2011yekombild
NEWROZAUFRUF


Kurdische Filmreihe 2011
im kommunalen Kino „Pumpe“ Kiel Haßstr. 22


Filmreihe2011
filmreihebild

Trailer zum ersten Film Bêrîvan


“Bêrîvan” ist ein Dokumentarfilm über die blutigen Newrozfeiern im Jahre 1992, bei der 17 Menschen in Cizre und zig weitere in anderen Städten Kurdistans umgebracht und hunderte Menschen verletzt wurden. Der Dokumentarfilm zeigt viele Originalaufnahmen von dem Widerstand der Bevölkerung und es kommt die Frau zu Wort, die damals den Aufstand mit anführte – Bêrîvan.

Kongress für eine demokratische Gesellschaft (DTK):
Vorlage eines Modellentwurfs für ein Demokratisches Autonomes Kurdistan

mit einem Vorwort von Prof. Dr. Norman Paech
Demokratischer Gesellschaftskongress (DTK): Demokratische Autonomie
Januar 2011

Demokratischer Gesellschaftskongress (DTK): Demokratische Autonomie
Prof. Dr. Norman Paech
Völkerrechtler und ehemaliger Bundestagsabgeordneter

Der Demokratische Gesellschaftskongress hat ein Projekt vorgeschlagen, mit dem das Zusammenleben des türkischen und kurdischen Volkes in der Türkei auf demokratischer Basis neu organisiert und damit friedlich gestaltet werden soll. Das Konzept „Demokratische Autonomie“ versteht sich als ein Vorschlag zur Demokratisierung der gesamten Türkei. Kernelement soll eine neue Verfassung sein, die dem kurdischen Volk die gleichen Lebensrechte, den gleichen politischen Status und die gleichen ökonomischen, sozialen und kulturellen Möglichkeiten wie dem türkischen Volk einräumt.
Es hat lange gedauert, bis die ca. 15 Mio. Kurden in der Türkei überhaupt als ein Volk anerkannt wurden. Ihm stehen daher nicht nur die beschränkten Minderheitenrechte, sondern das umfassendere Recht auf Selbstbestimmung zu, wie es in den Art. 1 der beiden Internationalen Menschenrechtspakte von 1966 kodifiziert ist: „Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.“ Dieses Recht hat die UNO-Generalversammlung 1970 noch einmal in ihrer „Deklaration über die Prinzipien des Völkerrechts betreffend die freundschaftlichen Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen den Staaten in Übereinstimmung mit der Charta der Vereinten Nationen“ (sog. Prinzipiendeklaration) mit den Worten bestätigt: „Auf Grund des in der Charta der Vereinten Nationen verankerten Grundsatzes der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker haben alle Völker das Recht, frei und ohne Einmischung von außen über ihren politischen Status zu entscheiden und ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung zu gestalten, und jeder Staat ist verpflichtet, dieses Recht im Einklang mit den Bestimmungen der Charta zu achten….“.
Demokratische Autonomie gesamter Text

Ein alternatives linkes Projekt: Demokratische Autonomie

von Zeynep Gambetti, Zeynep Gambetti lehrt im Fachbereich politische Wissenschaften und internationale Beziehungen an der Boğaziçi Universität in Istanbul

Es sieht aus, als seien sowohl die Linken als auch die Liberalen in der Türkei ziemlich ahnungslos über die Kämpfe, die seit einer Generation auf der Welt geführt werden, und ihre Begrifflichkeiten. Die Reaktionen auf den Diskurs der demokratischen Autonomie zeigen darüber hinaus, wie tief sie die Reflexe der herrschenden Nation verinnerlicht haben. Wegen dieser Reflexe, die von Geringschätzung bis Tadel, von der Etikettierung als utopisch bis zu dozierenden Ratschlägen reichen, gelingt es nicht, die kurdische Bewegung mit der gegenwärtigen Situation in Beziehung zu setzen und fortschrittliche Impulse angemessen zu würdigen.

Der kurdischen Bewegung, die die Diskussion über die demokratische Autonomie begonnen hat, gelingt es nicht, eine erläuternde Debatte in den öffentlichen Raum zu tragen, da entweder davon ausgegangen wird, dass die Kurden sich nur verstellen („ihr eigentliches Ziel ist die Ausrufung eines separaten Staates“), oder ihre Worte werden unmittelbar weggefegt, indem sie in eine der alten Schablonen gepresst werden („sie betreiben höchstens einen jakobinischen Populismus“). Doch drücken die Volksräte, die in der Vergangenheit die Linke selbst als Mittel zur Organisierung genutzt hat, im Zusammenhang mit der Debatte um Autonomie nicht etwas anderes aus? Ist vergessen, wie bürgerlich, wie parteiisch die repräsentative Demokratie ist? Geht es in ihr nicht offensichtlich darum, sich auf Parteipolitik zu beschränken, im Rahmen des Systems zu bleiben und das System zu reproduzieren?
Die Volksräte sind in der überwiegend von Kurden bewohnten Region nichts völlig Neues. Seit die kurdischen Parteien ab 1999 in Rathäuser einzogen, haben sie versucht, partiell verschiedene Selbstverwaltungsstrukturen auf der Ebene von Stadtteilen und Landkreisen aufzubauen. Die Beschleunigung dieser Bemühungen muss die offiziellen Stellen so verängstigt haben, dass sie jene durch die sogenannten KCK-Operationen ein Stück weit blockierten. Trotzdem ist es insbesondere durch die Energie der Jugendlichen gelungen, die Stadtteilorganisierungen weiter voranzutreiben. Bei der Autonomiediskussionen geht es hauptsächlich darum, diesen Räten, an denen sich selbst Frauen mit ihren Kindern beteiligen und die zusammenkommen, um in den Stadtteilen bedürfnisorientierte Politik hervorzubringen, breitere und formalere Strukturen zu geben. Darüber hinaus hatte der Demokratische Gesellschaftskongress (DTK) im Dezember 2009 Menschen aus der Region und allen Teilen des Landes nach Diyarbakır eingeladen, um die Grundlagen einer alternativen, antikapitalistischen Ökonomie zu diskutieren. Dort kamen eine Reihe von Themen zur Sprache wie Kooperativismus, kommunale Produktion und eine regionale Entwicklungsperspektive, die nicht dem Kapitalismus zum Opfer fällt. Selbst wenn dies nur kleine Schritte sind, wurde doch schon in einigen Gemeinden damit begonnen, dies praktisch auszuprobieren.
Kurz gesagt, wie auch immer die Formulierungen des Textes zur demokratischen Autonomie aussehen mögen, der am 19. Dezember in Diyarbakır vorgestellt wurde, sein Geist ist nicht weit von den Kämpfen fortschrittlicher Gruppen in Lateinamerika entfernt. Dies zeigt, dass sich die kurdische Bewegung in den letzten 30 Jahren stark verändert hat, dass es ihr, wenn auch unter großen Schwierigkeiten, gelungen ist, sich an schwierige Bedingungen anzupassen, und dass sie diejenige Massenbewegung auf der Suche nach Alternativen ist, welche die weitaus meisten AnhängerInnen besitzt.
Im Moment sind die KurdInnen die einzige Gruppe, welche in der Lage sind, einen Kampf ähnlich denen in Lateinamerika zu führen. Insofern unterscheidet sie sich von einer Linken ohne Basis, der – sei es wegen des Putsches von 1980 oder sei es wegen der neoliberalen Ökonomie – die Arbeiterklasse abhanden gekommen ist und die sich deshalb auf Grüppchenpolitik, Gewerkschaftsarbeit und Publizismus beschränkt. Die KurdInnen besitzen sowohl eine massenhaft organisierte Basis und einen äußerst starken Willen als auch einen Bezug zu einer Region, um alternative Projekte umzusetzen. Dass der Kapitalismus diese Region noch nicht durchdrungen hat, ist zwar aus der Entwicklungsperspektive sehr negativ zu werten, bedeutet aber für alternative ökonomische Versuche ganz im Gegenteil eine günstige Grundlage.
Dass die Linke sich am Schlüsselwort des »Nationalismus« (ulusalcılık) stößt und die Kurden vor die Wahl »nationale Identität oder Klasse« stellt und so dieses Potential ignoriert, zeigt wie schwierig es ist, eine Reihe von dogmatischen Schablonen zu zerschlagen. Vor 1980 wurde von den Frauen das gleiche verlangt, sie sollten sich zwischen dem Kampf der Frauen und dem Klassenkampf entscheiden. Dies war leider der Grund dafür, dass die feministische Bewegung in der Türkei erst nach 1980 aufblühen konnte. Lassen wir einmal beiseite, wie falsch schon die Vorstellung einer derartigen Wahl ist. Doch es scheint jedes Verständnis dafür zu fehlen, dass bei der gegenwärtigen Weltkonjunktur entweder/oder-Entscheidungen geradezu selbstmörderisch für die eigenen Erfolgsaussichten sind. Dabei kämpfen in der von der Linken in der Türkei so begeistert verfolgten lateinamerikanischen Linken autochthone Völker mit ihren Forderungen nach Identität in einer Allianz mit linken Bewegungen und ÖkoaktivistInnen kämpfen gemeinsam mit Bäuerinnen und Bauern, denen es um Nahrungsmittelsouveränität geht. Alle Bereiche des Lebens werden von der neoliberalen Kapitalakkumulation durchdrungen, welche zu einer radikalen Veränderung der kapitalistischen Produktionsweise geführt hat. Indem selbst grundlegende Ressourcen zu Waren gemacht werden, wie wir es in den Kämpfen um Saatgut und um Staudämme sehen, geraten autochthone Völker, die durch diese Ressourcen ihren Lebensunterhalt sichern, in Abhängigkeit von den Märkten. Gegen eine sich derart ausbreitende Marktwirtschaft kämpfen zu wollen, ohne eine Allianz zwischen Bewegungen zu schaffen, die verschiedene Positionen und Bedenken haben, ist sehr schwer, wenn nicht gar unmöglich. Anstatt das Projekt der demokratischen Autonomie als »romantisch« oder »utopisch« abzutun – wäre es nicht nötig, einmal zu überprüfen, wie »realistisch« ein Kampf ohne eigene Basis und ohne Bündnisse eigentlich ist?
Dass die kurdische Bewegung sich die Parole des zapatistischen Aufstands zu eigen gemacht hat (»Ya basta« bzw. »Êdî bes e«, »Jetzt reicht’s«), drückt aus, dass die Hand, welche die Parteien des Staates und der herrschenden Nation partout nicht reichen, mittlerweile nicht mehr benötigt wird. Dies scheinen diejenigen nicht zu erkennen, die von westlich des Euphrat nach Osten schauen. Ist es schon zu spät? Ich meine: nein. Anstatt andere vor die Wahl zu stellen und den gezeigten Willen oberlehrerhaft abzukanzeln kann es beide Seiten stärken, wenn die Linke ihre eigenen Erfahrungen und Theorien in die Bemühungen in der Region einbringt. Sie muss nur einsehen, dass die Gegenwart mit den Diskursen der 1970er Jahre nicht zu verstehen ist, dass der Kapitalismus seine Form verändert hat. Wie sowohl »Êdî bes e« als auch das Projekt der demokratischen Autonomie zeigen, haben führende Personen der kurdischen Bewegung begriffen, dass eine Politik von Forderungen und Protesten nicht weiterführt. Denn es gibt keinen Staat mehr, an den sich die Forderungen richten könnten. Wir haben einen Staat, der sein neoliberales Gesicht durch die konservative AKP-Regierung leichter zeigen kann. Wir dürfen nicht vergessen, dass in westlichen Ländern der Neoliberalismus von konservativen Regierungen (Thatcher, Reagan, Vater und Sohn Bush) durchgedrückt wurde. Es war viel einfacher, unter dem Deckmantel der Schaffung einer starken Türkei, deren Wort in der islamischen Welt etwas gilt, jeden Bereich des Lebens für den Profit zu öffnen. Es liegt auf der Hand, dass das eigentliche Ziel der AKP nicht in der Verbreitung der Frömmigkeit und auch nicht in der Ausarbeitung einer neuen Verfassung liegt; ihr einziges Mekka ist das Kapital. Damit folgt sie einem ohnehin auf der Welt bestehenden Trend. Von dieser Regierung, die sich so perfekt in die Mechanismen der globalen Märkte integriert hat, von diesem Staat etwas zu fordern, kann weder der Linken noch den Kurden etwas einbringen.
Dagegen kann eine de-facto-Situation – wenn auch keine de-jure-Situation – geschaffen werden, wenn statt zu fordern das Geforderte sofort und an Ort und Stelle in die Tat umgesetzt wird. So ist man der Regierung einen Schritt voraus. Forderungen reproduzieren Macht – sie geben stillschweigend zu, dass diejenigen, welche die Forderungen erfüllen können, die Macht besitzen. Faktische Organisierung hingegen konfrontiert die Macht damit, dass es eine Kraft gibt, welche die Macht zu fesseln und einzuschränken vermag. Eigentlich weiß die Linke dies aus der Geschichte ihrer eigenen Organisierung. Es hat also keine Sinn, Eulen nach Athen zu tragen. Das Problem lautet, wie soll in einer Situation der Zerstreutheit der Basis eine solche Organisierung ohne Bündnisse erreicht werden.
Wir müssen sehen, dass die kurdische Bewegung am 19. Dezember in Diyarbakır ein politisches und wirtschaftliches Projekt vorgelegt hat, dass aus Sicht der konservativen und bürgerlichen Kreise einen intensiven linken Stallgeruch hat. Wer wegen Schlüsselwörtern der Vergangenheit und ideologischen Diskussionen eine solche Gelegenheit verstreichen lässt, riskiert, eine historische Wende zu verpassen. Aus diesem Grunde ist es absolut unerlässlich für die Linke, das Projekt der demokratischen Autonomie zu unterstützen und der kurdischen Bewegung den Rücken zu stärken, besonders in diesen Tagen, da die Machthaber mir ihrer Armee und ihren Medien alles daran setzen werden, dieses Projekt zu zerschlagen.

Aus der Tageszeitung Birgün, 26.12.2010

Zeynep Gambetti lehrt im Fachbereich politische Wissenschaften und internationale Beziehungen an der Boğaziçi Universität in Istanbul

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